Privacy 2008: Wieviel Schutz ist noch vorhanden?

Datenschutz ¿ das Wort ist für jedermann ein Begriff, auch wenn es rechtlich nicht jegliche Ausprägung von Informationssicherheit umfasst sondern auf den Schutz von personenbezogenen Daten beschränkt ist. In der Bundesrepublik Deutschland ist das so genannte Recht der Informationellen Selbstbestimmung sogar seit dem Volkszählungsurteil [1] des Bundesverfassungsgerichts von 1983 als Grundrecht formal anerkannt ¿ obwohl es im Grundgesetz selbst nicht einmal ausdrücklich erwähnt wird. Dennoch besitzt jeder Bürger das verfassungsmäßige Recht, selber zu entscheiden, wo und in welchem Umfang seine personenbezogenen Informationen gespeichert werden. Im Zuge der fortschreitenden Nutzung von Großrechnern und elektronischer Datenverarbeitung errichteten die Gesetzgeber in Europa seit den siebziger Jahren ein rechtliches Datenschutzwerk aus verschiedenen Institutionen, Gesetzen und Verordnungen, das letztendlich 1995 durch entsprechende Richtlinien der Europäischen Union harmonisiert wurde [2]. Obwohl die Grundzüge der aktuellen Datenschutzregelungen auch im Jahre 2008 noch den ursprünglichen Ideen aus den siebziger Jahren entsprechen, hat sich das relevante Umfeld durch den Einsatz von Informations- und Kommunikationstechnik in den vergangenen Jahren stark verändert. Der Einzug rechnergestützter Softwaresysteme in fast allen wesentlichen Lebensbereichen hat dazu geführt, dass Datenschutz schon lange nicht mehr auf den Anwendungsbereich des Großrechners im EDV-Zentrum beschränkt ist. Im modernen Umfeld sind die grundsätzlichen Prinzipen des Datenschutzes allerdings nicht immer leicht mit anderen Anforderungen zu vereinbaren, so dass im Laufe der Jahre eine große Anzahl von Ausnahmeregelungen geschaffen wurden, die die ursprüngliche Stärke des Datenschutzes inzwischen signifikant gemindert haben. Interessanterweise ist dieser Umstand trotz teilweise hitziger öffentlicher Diskussion dem betroffenen Bürger oft nicht einmal bekannt.

LECHNER Stephan; 

2008-11-25

Fritz Kaiser - Private Wealth Council

JRC44634

https://publications.jrc.ec.europa.eu/repository/handle/JRC44634,